Anpacken statt rumlabern – Grenada

Am 31 Januar hatte ich ja mal geschrieben, das Martin Schulz einfach die Kanzlerin stürzen sollte, wenn er denn an der Kanzlerschaft wirklich Interesse hätte. Damals hätte er das ohne die FDP machen können und damit in die Bundestagswahl gehen können.

Jamaika ist geplatzt und der Bundespräsident bestellt Die Linke nicht zu sich ein. Merkel hat es letztlich nicht geschafft eine Mehrheit zu organisieren. Die SPD steht vor dem Dillema, dass sie nicht den Notnagel für Merkel machen will. Das Volk hat gewählt, wie es gewählt hat und es gibt eine rechnerische Mehrheit ohne die CDU und ohne die AfD.

Ich befürchte Martin Schulz will gar nicht regieren. Er hätte jetzt wieder die Möglichkeit dazu, allerdings müsste er dann Grüne, Linke, FDP und SPD an einen Tisch bringen und jetzt eine Regierung bilden mit der er dann nach ein oder zwei Jahren als Kanzler in die Wahl für die SPD zieht und sich nachträglich die Bestätigung für sein Handeln holt. Wenn er bis dahin vernünftige Politik macht, die die Bevölkerung begeistert, dann holt er auch die SPD aus ihrem Tief.

Die größte Gefahr bestünde natürlich für die Linke und die FDP dabei. Die Fundamentalopposition der Linken wäre ebenso vorbei und die FDP stünde wieder vor dem Dilemma, dass sie wieder in der Regierung sitzt. Andererseits wäre für die FDP der Pluspunkt, dass sie mit dem Hinschmeissen von Jamaika bewiesen hat, dass sie nicht um jeden Preis regieren wollte und sich nun nur aus demokratischer Verantwortung mit ja beinahe schon Todfeinden wie die Linken in die Koalition begeben hat.  Aus Sicht der Linken ist das Risiko geringer, weil sie die Schuld immer auf die neoliberale FDP schieben wird, ihr größtes Risiko ist, dass sie in der Bundesverantwortung niemals mit der FDP ein „Raus aus der NATO“ durchbekäme und damit ihr linkes Publikum verprellen würde.

Kretschmann natürlich würde angesichts der neuen Politik einer Grenadakoalition eher austicken, aber gewisse Flügel innerhalb der Grünen könnten wohl mit allen drei als staatstragende Partei nur gewinnen. Die SPD gewinnt als größte der vier Parteien sowieso, weil sie es geschafft hätte, etwas Neues zu wagen und wenn sich Martin Schulz gut macht, die Wiederwahl nach diesem Abenteuer gewiss wäre. Die AfD würde sich wahrscheinlich so zerlegen, dass diese nach einem erfolgreichen Grenada, wenn das AfD-Klientel sozialpolitisch Gewinne aus der neuen Politik zieht, die AfD möglicherweise wieder aus dem Bundestag fliegt.

Aber diese Phantasie hat noch nicht einmal ein objektiver Journalismus. Es wird ständig nur von drei Möglichkeiten geredet und damit ist Grenada auch in keinen der politischen Köpfe im Bundestag vorhanden. Es hat in diesem Bundestag keiner den Mut neue Wege zu gehen.