Heimat – Weltoffen – Menschlich

Heimat Heimat – Weltoffen – Menschlich Das bayerische Heimatministerium versteht unter Heimat den Breitbandausbau und die Verlagerung von Behörden zur Stärkung der ländlichen Regionen. Wir PIRATEN meinen, dass die Behördenverlagerungen nur billige Kosmetik sind und gleichwertige Lebensbedingungen nicht nur allein mit dem schnellen und flächendeckenden Internetzugang hergestellt werden können. Wir

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100 MBit für Alle

Digitales Bayern 100 MBit für Alle Wir PIRATEN fordern, dass jeder in Bayern bis 2023 über einen schnellen Breitbandanschluss von mindestens 100 MBit verfügt, egal ob in Großstädten oder im ländlichen Raum. Dabei legen wir großen Wert darauf, dass diese Anschlüsse mit moderner Glasfasertechnik realisiert werden. Deshalb wollen wir, dass

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Mit Sicherheit für Freiheit

Freiheit, Sicherheit & Rechtsstaat Mit Sicherheit für Freiheit Sicherheit ist notwendig, damit Freiheit voll und ganz ausgelebt werden kann. Ziel und Aufgabe des Rechtsstaates ist es, diese Freiheit zu verwirklichen. Die Freiheit des Einzelnen ist wesentlich für eine freiheitliche Gesellschaft. Massenüberwachung schafft weder Freiheit noch Sicherheit und ist unverhältnismäßig. Wir

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Das Gute

Werte können unterschiedlich betrachtet werden. Trotz intellektueller Betrachtungen bedeutet das nicht, dass es Gut und Böse nicht gibt. Was derzeit politisch sich ereignet ist eine Abkehr vom Guten. Das Gute ist nicht so schwer zu identifizieren, aber nur wenn es gesetzt ist. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ ist eine

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Masterplan oder der irrationale Wähler

Am Tag nach George Orwells Geburtstag stimmte die CSU beziehungsweise deren Abgeordneten für den Masterplan. Das an sich wäre nicht weiter aufregend. Die CSU ist in der Zwischenzeit bekannt dafür alles abzunicken, was die Oberen der CSU vorgeben. Das kann noch so absurd sein, wenn die Partei die Weisung ausgibt

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Flüchtlingskrise

Wir haben keine Flüchtlingskrise gehabt, auch wenn Wikipedia das hier https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingskrise_in_Europa_ab_2015 behauptet. Die Fakten in dem Artikel sind korrekt, nur das Wort ist falsch. Es war keine schwierige Situation, nicht die Zeit, die den Höhe- und Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung darstellt, sondern es war ein Ereignis, welches hervorragend gemeistert wurde.

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Rechtsstaat versus Polizeistaat

Wittgenstein selbst hat den Tractatus Logico-Philosophicus verworfen „Die Welt ist alles, was der Fall ist.“ ist dennoch für die Begriffsbildung und der Beurteilung von Begriffen ein guter Satz. Später wechselte er zu Bildern, weil der TLP zu hart ist und die menschliche Wirklichkeit letztlich nicht abbildet. Aber das Bild bemüht

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Das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Das bayerische Polizeiaufgabengesetz ist legal. Das bedeutet es ist so, dass etwas im Rahmen der Gesetze erlaubt ist. Wie manche vielleicht wissen, gibt es Socialmediaaccounts auf Facebook und Twitter, die das bayerische Polizeiaufgabengesetz kommunizieren, nachdem es am 15.5.2018 von 90 Abgeordneten der CSU beschlossen wurde. Diese Accounts werden professionell betrieben.

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Demoanmeldung 10 Mai 2018 #noPAG

„Lieber Herr Schiller mit ihren Demos ist das so unberechenbar.“ sie hat so recht die Sachbearbeiterin. Seit 6 Wochen versuche ich herauszufinden, was sich genau in den letzten sechs Wochen geändert hat. Es gelingt mir nicht wirklich. Es ist nicht meine erste Demo und vermutlich nicht die letzte Demo. Die

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CSU und das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Warum, so muss man sich fragen, beschließt die CSU ein solches Gesetz? Nicht nur das es menschenrechtsverachtende und verfassungsfeindliche Züge trägt ist es auch ein autokratisches und diktatorisches Gesetz. Glücklicherweise ist die Polizei vernünftiger als die CSU. So hat sie schon die 14 Tage, die seit 1989 im Gesetz stehen,

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