Anfang April genauer gesagt am 2.4.2016 hatten Ronald Trzoska und ich eine Idee.
- Ronald: Lust neue monothematische Partei zu gründen Müsste eine Partei mit einer Satzung sein, die dazu führt, dass es bei einem Thema bleibt
- Arnold: Die Satzung ist ja mehr oder weniger vorgegeben durch die Gesetzeslage. Die Menschen in einer Partei machen eine Partei.
- Ronald: Das ist Quatsch. Eine Satzung ist die Verfassung eines Vereins bzw. Partei, das sagt die Rechtsprechung
- Arnold: Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein. Apropos monothematisch du hast noch nicht gesagt auf welches Thema die Partei sich konzentrieren soll.
- Ronald: Wir waren gestern beim BGE-Cafe.
- Arnold: EPD Einkommenspartei Deutschland
- Ronald: Die Abkürzung würde mir nicht gefallen, BGE als Kurzbezeichnung wäre besser Aktuell haben sich die Befürworter auf mehrere Parteien zersplittert. Gestern durfte ich auf der einen Seite hören, dass die Piraten viel für die Bekanntheit des BGE getan hat. Aber auch dass die Piraten doch mal müssten … warum sie das nicht usf. Daraus kam der Gedanke, dass es eine Partei bräuchte, die ohne wenn und aber für das BGE ist.
- Arnold: Vom Equal Pay Day bis zum Bedingungslosen Grundkeinkommen wäre Einkommenspartei aber neutraler.
- Ronald: Soll ja eben gar nicht neutral sein. Geht nur um die Situation in Deutschland, eine weltweite Bewegung existiert schon. Das Netzwerk Grundeinkommen hat 2009 mit Direkt Kandidaten probiert. Es geht aber um Grundeinkommen und in Deutschland ist BGE ein fester Begriff in der Politik. Es geht nicht darum Gegner mit ins Boot zu holen, sondern nur die Zielgruppe zu einen und die wissen alle was BGE ist
- Arnold: BGEP würde daraus dann letztlich resultieren. Die Frage ist halt was steht nachher auf dem Wahlzettel.
- Ronald: Ich würde eher Partei des Grundeinkommens, Kurzbezeichnung BGE machen Auf den Wahlzettel muss das Wort Grundeinkommen und die 3 magischen Buchstaben BGE
- Arnold: Bündnis Grundeinkommen – Kurzbezeichnung BGE
Am 25. September 2016 sind wir dieser Idee einen großen Schritt näher gekommen, denn an dem schönen Sonntag in München am Ende der Woche des bedingungslosen Grundeinkommens kamen 32 Gründer aus 11 Bundesländern und haben eine Partei mit dem Namen Bündnis Grundeinkommen – Kurzbezeichnung BGE – Zusatz Die Grundeinkommenspartei gegründet.
Von April bis September hatten wir unzählige Telefonate geführt, Telefonkonferenzen abgehalten und mit einer Kerntruppe und wöchentlich bis zweimal wöchentlich getroffen. Wir diskutierten über Satzung und Programm und es interessierten sich immer mehr Menschen für unsere Idee. Ende August hatten wir auch unser erstes Gespräch mit einem Journalisten. Auf Facebook wurden wir bereits als Partei gesehen, obwohl wir noch gar nicht gegründet waren. Selbstverständlich hätten wir mit der Kernmannschaft schon im Juni oder Juli gründen können, aber wenn diese Idee etwas werden soll, dann eigentlich nur, wenn wir alle einbinden.
Die Gründung der Bundespartei ist der erste Schritt auf dem Weg das BGE auf 45 Millionen Wahlzettel zu bringen. Der nächste Schritt ist die Landesverbände und die Landeslisten aufzustellen. Wir wollen keine Mitgliederpartei sein, sondern das Werkzeug, welches die Kandidaten auf die Liste bringt. Wir brauchen nicht viele Mitglieder in der Republik, sondern die richtigen Mitglieder, die unsere Idee verstanden haben. Deswegen haben wir in unsere Satzung geschrieben, dass Mitglied werden kann, wer die Unterstützung von zwei weiteren Mitgliedern hat. Wer also Mitglied werden will, muss Zwei der 32 Gründer kennen. Es ist ein Bürgensystem, womit die Idee geschützt werden soll und im März 2017 werden dann Neuwahlen zum Bundesvorstand erfolgen.
Wir haben den ersten Schritt gemacht, wir sind gegründet. Ich bin stolz und dankbar allen 32 Gründern, die das möglich gemacht haben.
Nachtrag 24.9.2017:
Das Bündnis Grundeinkommen ist bei der Bundestagswahl dann bundesweit angetreten und hat 97.386 Stimmen erhalten.