Arbeit

Wir stehen für einen gesetzlichen Mindestlohn ein und möchten die verschiedensten Modelle der Existenzsicherung nach ihrer Machbarkeit im bürgerlichen Konsens prüfen.

Leiharbeit muss wieder zu dem werden, was es ursprünglich war. Dauerbeschäftigungen in den Unternehmen als Leiharbeit entspricht nicht mehr einer Leihe sondern eher einem Sklavenhandel. Ein Vertragswechsel lohnt sich bei einer Leihe nicht. Wenn die Leihe aber zu einem Dauerzustand verkommt, dann stünde einem Vertragswechsel nichts entgegen. Dies wird aber nicht gemacht, da der Leiharbeiter zu anderen Konditionen beschäftigt wird und der Zwischenhändler kein Geld mehr verdienen würde. Allerdings leistet der Zwischenhändler zu diesem Zeitpunkt auch nichts mehr. Nach sechs Monaten sollte also das Vertragsverhältnis geändert werden, damit der Arbeitnehmer mehr Sicherheit erhält.

Wirtschaft

Wir brauchen eine Wirtchaftsordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.

Die Piratenpartei hat sich der Verfassungsbeschwerde gegen ESM- und EU-Fiskalpakt angeschlossen, da er nicht die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen wird.

Die derzeitige Steuergesetzgebung war schon Thema im letzten und vorletzten Wahlkampf. Versprochen wurde dem Wähler viel. Paul Kirchhoff wurde als Professor aus Heidelberg herabgetan. Getan hat sich nichts. Die Steuergesetzgebung ist seitdem noch komplizierter und noch ausufernder geworden. Den Fachmann der sich letzlich auf das Glatteis der Politik begab, hat die Bildzeitung verrissen. Gewonnen hat die Republik durch diesen Medienhype nichts. Die Verantwortung der Gesellschaft für eine Steuerreform muss vom Bürger getragen werden. Solange die etablierte Politik immer wieder gewählt wird und dem Medienhetzen zugunsten der SPD oder der CDU/CSU oder oder gefolgt wird, wird es keine Steuerreform geben.

Zwangsmitgliedschaften sind versteckte Zahlungsverpflichtungen mit der der Staat Aufgaben auf Kammern ausgelagert hat. Zwänge, die in einer globalen Wirtschaft nur dann gelten, wenn ein Unternehmen den lokalen Gesetzen unterliegt. Solche Berufsverbände wie die IHK oder die Handwerkskammer können auch gut auf freiwilliger Basis funktionieren. Im Sinne eine Transparenz müssten im Zweifel staatliche Aufgaben eben sauber getrennt werden und an den Staat zurückfallen. Eine freie Wirtschaft braucht keinen Zwang.

Piratenpartei

Willkommen!

Arnold Schiller, geboren 1965 in München, ist seit 2009 Mitglied in der Piratenpartei. Seitdem engagierte er sich in verschiedenen Projektgruppen (w.z.B. Volksbegehren Studiengebühren oder Hartz-IV-Daten), war unter anderem bereits im 5. Bezirksvorstand der Piratenpartei der politische Geschäftsführer. Nach einer Auszeit als Basispirat wurde er in den 7. Vorstand des Bezirksverbandes gewählt und nimmt dort unter anderem stellvertretenden die Aufgaben des Generalsekretärs war. Er lebt in München Moosach und kandidiert dort für die Piraten im Stimmkreis 105.