Gemeinschaft durch Beteiligung

Demokratie stärken Gemeinschaft durch Beteiligung Wir PIRATEN wollen ein Bayern gestalten, in dem demokratische Elemente stärker und hürdenfreier ausgestaltet sind als dies bislang der Fall ist. Hierzu wollen wir das Kommunalwahlrecht dahingehend ändern, dass Unterstützungsunterschriften für Parteien und Wählervereinigungen durch die Vereinigungen und Parteien selbst gesammelt und eingereicht werden können.

100% für Erneuerbare

Energie 100% für Erneuerbare Die effiziente Verwendung von Energie bildet die Grundlage einer zukunftsorientierten Energiepolitik. Denn Energie, die nicht gebraucht wird, muss auch nicht bereitgestellt werden. Eine nachhaltige Energieversorgung ist nur ohne fossile Energieträger möglich. Die zukünftige Versorgungssicherheit ist durch den Umbau der Energieversorgung zu einem umweltschonenden, dezentralen und transparenten

Sammelklagen für Verbraucher

Verbraucher- und Datenschutz Sammelklagen für Verbraucher Wir PIRATEN sehen den Datenschutz als wichtigen Grundpfeiler des allgemeinen Verbraucherschutzes in unserer digitalisierten und globalisierten Welt an. Wir PIRATEN fordern daher ein eigenständiges Ministerium für Daten- und Verbraucherschutz, das den heutigen Anforderungen gerecht wird. In der derzeitigen Kopplung mit dem Bereich Umweltschutz sehen

Das Gute

Werte können unterschiedlich betrachtet werden. Trotz intellektueller Betrachtungen bedeutet das nicht, dass es Gut und Böse nicht gibt. Was derzeit politisch sich ereignet ist eine Abkehr vom Guten. Das Gute ist nicht so schwer zu identifizieren, aber nur wenn es gesetzt ist. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ ist eine

Masterplan oder der irrationale Wähler

Am Tag nach George Orwells Geburtstag stimmte die CSU beziehungsweise deren Abgeordneten für den Masterplan. Das an sich wäre nicht weiter aufregend. Die CSU ist in der Zwischenzeit bekannt dafür alles abzunicken, was die Oberen der CSU vorgeben. Das kann noch so absurd sein, wenn die Partei die Weisung ausgibt

Flüchtlingskrise

Wir haben keine Flüchtlingskrise gehabt, auch wenn Wikipedia das hier https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingskrise_in_Europa_ab_2015 behauptet. Die Fakten in dem Artikel sind korrekt, nur das Wort ist falsch. Es war keine schwierige Situation, nicht die Zeit, die den Höhe- und Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung darstellt, sondern es war ein Ereignis, welches hervorragend gemeistert wurde.

Rechtsstaat versus Polizeistaat

Wittgenstein selbst hat den Tractatus Logico-Philosophicus verworfen „Die Welt ist alles, was der Fall ist.“ ist dennoch für die Begriffsbildung und der Beurteilung von Begriffen ein guter Satz. Später wechselte er zu Bildern, weil der TLP zu hart ist und die menschliche Wirklichkeit letztlich nicht abbildet. Aber das Bild bemüht

Das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Das bayerische Polizeiaufgabengesetz ist legal. Das bedeutet es ist so, dass etwas im Rahmen der Gesetze erlaubt ist. Wie manche vielleicht wissen, gibt es Socialmediaaccounts auf Facebook und Twitter, die das bayerische Polizeiaufgabengesetz kommunizieren, nachdem es am 15.5.2018 von 90 Abgeordneten der CSU beschlossen wurde. Diese Accounts werden professionell betrieben.

Demoanmeldung 10 Mai 2018 #noPAG

„Lieber Herr Schiller mit ihren Demos ist das so unberechenbar.“ sie hat so recht die Sachbearbeiterin. Seit 6 Wochen versuche ich herauszufinden, was sich genau in den letzten sechs Wochen geändert hat. Es gelingt mir nicht wirklich. Es ist nicht meine erste Demo und vermutlich nicht die letzte Demo. Die

CSU und das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Warum, so muss man sich fragen, beschließt die CSU ein solches Gesetz? Nicht nur das es menschenrechtsverachtende und verfassungsfeindliche Züge trägt ist es auch ein autokratisches und diktatorisches Gesetz. Glücklicherweise ist die Polizei vernünftiger als die CSU. So hat sie schon die 14 Tage, die seit 1989 im Gesetz stehen,