CSU und das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Warum, so muss man sich fragen, beschließt die CSU ein solches Gesetz? Nicht nur das es menschenrechtsverachtende und verfassungsfeindliche Züge trägt ist es auch ein autokratisches und diktatorisches Gesetz. Glücklicherweise ist die Polizei vernünftiger als die CSU. So hat sie schon die 14 Tage, die seit 1989 im Gesetz stehen,

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Polizeiaufgabengesetz

Heute war ich auf einer Pressekonferenz anlässlich der Gründung des „Bündnis NoPAG – Nein zum Polizeiaufgabengesetz“. Die Presse stürzte sich auf die im Landtag vertretenen Parteien. Und ich muss gestehen ich bin zu feige und kann mich dann auch nicht wie die Linke das gemacht hat in den Vordergrund drängen.

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Der Frosch im Wassertopf

Ich staune. Ich stehe etwas fassungslos vor dieser Welt. Bin ich einfach nur ein Idiot oder seid Ihr die Idioten. Als ich mich heute auf Twitter verteidigen musste, dass das BayPsychKHG Artikel 10 verletzt und weitere Grundrechte einschränkt, wusste ich echt nicht mehr was ich von der Welt halten soll. Es scheint

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Antisemitisch

Ok, ich habe mich heute davor gedrückt, als ich dann den Tweet absetzte, dachte ich mir, nur weil der Tag zu wenig Stunden hat, sollte das Wort darunter nicht leiden. Eines dieser Dinge waren in der letzten eineinhalb Wochen einfach ein Engagement gegen das Polizeigaufgabengesetz. Das Polizeiaufgabengesetz in Bayern ist

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Puigdemont

Wie viele meiner Blogeinträge ist ein Tweet der Anlass, ein spanischer oder möglicherweise katalanischer Anwalt, meint mich aufklären zu müssen mit den Worten Puigdemont illegally declared the independence of a part of Spain, even when more of a half of Catalans didn’t agree. Don’t forget this. He is not been

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Widerstand

Am 26. August 1789 entstand ein Dokument die Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen. Trotz aller dort niedergeschriebenen Rechte und Pflichten, konnte es weder Napoleon, noch den ersten Weltkieg noch den zweiten Weltkrieg oder Hitler verhindern. Auch der Völkerbund war gescheitert und dessen Nachfolger die UN wollte es

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Arbeit

2013 habe ich offensichtlich schon einmal einen Artikel so bezeichnet.  Doch ging es darin nicht um den Begriff als solches. Wenn es um unsere Zukunft geht, höre ich ständig, dass aufgrund der Digitalisierung uns die Arbeit ausgeht. Richtig ist, dass die Welt einem ständigen Wandel unterliegt. Arbeit im marxistischen Sinne

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Spahn

Der Westen hat möglicherweise Spahn falsch zitiert „Spahn sagte weiter, eine Verkäuferin im Einzelhandel habe weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den Hartz-IV-Satz bekommt. „Das müssen Sie auch mal sehen“, so der künftige Minister.“ das ist unklar, sowas soll ja vorkommen. Falls aber Spahn das tatsächlich so

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Dummheit

„Ihr und die Dummheit zieht in Viererreihen In die Kasernen der Vergangenheit Glaubt nicht, dass wir uns wundern, wenn ihr schreit Denn was ihr denkt und tut, das ist zum Schreien“ „Dummheit in reinster Form“.  Jeder kann zu dieser Meinungsäußerung stehen wie er will. Ein Frau drückt auf einem Schild

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