Die FDP geriert sich ja neuerdings als die Datenschutzpartei und überhaupt sei sie unschuldig. So sehr auch der Widerstand der Bundesjustizministerin teilweise zu schätzen sein… Weiterlesen »FDP und der Datenschutz

Die Gedanken siind frei

Da las ich also nun am 1. August vom CSU-online-Team auf Twitter „#Seehofer: Ich will dass Justiz zeitnah entscheidet und dies gut begründet. Bürger haben… Weiterlesen »Die CSU und die Richter

Heute um 9 Uhr tagte in München in der Maximilianstraße 39 der Wahlkreisausschuss der Regierung von Oberbayern. Insgesamt wurden 14 Landtagswahlvorschläge und 12 Bezirkstagswahlvorschläge fristgerecht… Weiterlesen »Wahlkreisausschuss beschloß am 19. Juli die Zulassung der Piraten

Die Piraten stehen für Transparenz, Datenschutz und Freiheit. Die Moosacher haben in den letzten Jahren folgende Politiker gewählt: Seit 1994 wählen die Moosacher Einwohner Joachim… Weiterlesen »Ihre Landtagskandidaten – Sie haben die Wahl

Die Stadtverwaltung München aber auch der OB-Kandidat Dieter Reiter begründeten die Ablehnung der Verlängerung beziehungsweise Wiederherstellung der 50er Metrobuslinie vom Olympiaeinkaufszentrum nach Moosach bisher damit,… Weiterlesen »Stadtteilverkehr in München

Ein nachhaltige Umweltpolitik fordert den verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen immaterieller oder materieller Art. Regenerative Energiequellen sowie eine dezentrale… Weiterlesen »Umwelt

Forschung und Wissenschaft sind eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch kurzsichtige wirtschaftliche Interessen gesteuert werden darf. Wir fordern den freien Zugang zu den Ergebnissen… Weiterlesen »Wissenschaft

Derzeit bestimmen beteiligen sich die Kapitalstärksten und Bestverdienenden an der Rentenversicherung nicht. Die Schweiz zum Beispiel kennt eine solche Nichtbeteiligung der Stärkeren am Sozialsystem nicht.… Weiterlesen »Rente