Fossilverbrennungsmotorensteuergesetz

§ 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (1) Mit fossilen Brennstoffen betriebene Antriebe und Motoren unterliegt im Steuergebiet der Fossilverbrennungsteuer. Steuergebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Fossilverbrennungsteuer. ist eine Verbrauchsteuer im Sinn der Abgabenordnung. (2) Fossile Verbrennung im Sinn dieses Gesetzes ist

Weiterlesen

Twitter und die Nazis

Entweder hat Twitter einen Nazi eingestellt oder hat sich selbst auf die Seite der Nazis geschlagen auf jeden Fall wurde mein Twitteraccount gesperrt Per Mail erhielt ich eine Nachricht von einem Freund, dem das gleiche passiert ist. Twitter scheint Wahlkampf für die Nazis zu machen. Es handelt sich um einen

Weiterlesen

Welt im Hexenwahn

„Alle hätten im Vorfeld Straftaten begangen.“ berichtet die Süddeutsche anlässlich einer Anfrage der Grünen an die bayerische Staatsregierung bezüglich des Freiheitsentzuges von elf Menschen. Das Ungeheuerliche daran ist, dass die Begründung so ist, als wenn sie geantwortet hätten „Alle hätten mit dem Teufel gebumst.“ und da ja der Teufel bekanntlich

Weiterlesen

Measure and Worth

I thought about translating the article about measure and worth, I thought about translating the article about measurement and value… Maß und Wert The difficulty begins with value and worth. These words can mean the same and different depend on how you use it. „This item is valuable“ , “

Weiterlesen

Masse statt Klasse

 Es ist einfach zuviel in den letzten Jahren entstanden. In der Zwischenzeit kann ich stundenlang eigene eingespielte Stücke anhören, halte das aber selber nicht aus. Teilweise ist es stümperhaft und dann wieder zu intensiv. Heute kam dann wieder was hinzu 131120181405: Weiterhin hat keines der Stücke einen Titel, sondern

Weiterlesen

Sozialgesetzgebung

Vor 120 Jahren wurden die deutschen Sozialgesetze begonnen und seitdem wurde das System fortentwickelt fortgeschrieben und immer komplexer. Die Sozialgesetzgebung ist unübersichtlich und überkomplex geworden. Es gibt nicht einen Menschen in Deutschland, der den kompletten Überblick hat und sich in allen Bereichen auskennt. Das ursprünglich Ziel der Sozialgesetzgebung war Otto

Weiterlesen

BayPAG

Die Landtagswahl ist vorüber. Der Wähler hat einen Landtag gewählt, der wohl das bayerische Polizeigesetz in Kraft lassen wird. Das ist eine Katastrophe, da ich dieses Gesetz für ein verfassungsfeindliches und sehr schlechtes Gesetz halte, das weiterhin in Kraft bleiben wird, wenn nichts geschieht. Ich habe nun keinen Juristen gefunden,

Weiterlesen

Phlegma

Das Phlegma der deutschen Bevölkerung ist letztlich das Gleiche geblieben. Vielleicht ist dieses Land einfach unfähig Demokratie auf lange Sicht durchzuhalten. Sobald diejenigen verstorben sind, die den Schrecken kannten, wird alles über Bord geworfen. Man wählt das Falsche aus den falschen Gründen und sagt dann die anderen sind Schuld. Nein

Weiterlesen